Verstoß gegen Informationspflicht bei Gestaltung eines Bestell-Buttons

Bei Bestellung im Onlineshop der Beklagten wurde kurz vor Abschluss der Bestellung eine sogenannte Prime-Mitgliedschaft angeboten. Klickte der Kunde den Button „Jetzt gratis testen“ an, wurde die Prime-Mitgliedschaft gestartet, unabhängig davon, ob der Kunde den Bestellvorgang abschloss. Wollte der Kunde diese Mitgliedschaft, die nach einer Testphase von 30 Tagen kostenpflichtig wurde, beenden, musste er bei der Beklagten widersprechen. Dass die Prime-Mitgliedschaft später kostenpflichtig wird, war aber lediglich durch einen Hinweis in der Nähe des Bestellbuttons angedeutet, der nicht in gleicher Weise hervorgehoben wurde wie der Button „Jetzt gratis testen“. Die Beklagte wurde verurteilt, die Verwendung des Buttons in der beschriebenen Weise künftig zu unterlassen. Informationen zur Zahlungspflicht in unmittelbarer Nähe eines Buttons sind nur dann ausreichend, wenn sie gesondert hervorgehoben werden. [OLG Köln 07.10.2016, 6 U 48/16 (nicht rechtskräftig)]